Ausschaffungsinitiative & Gegenvorschlag

Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)»

Bundesbeschluss über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung

Polithink-Berichte

Hofwil diskutiert Politik… Ausschaffungspolitik

Am Donnerstag war es wieder soweit. Das Gymnasium Hofwil diskutierte Politik. Ausschaffungspolitik. Nachdem ich bereits die dritte Diskussionsrunde über die Reitschulinitiative der Jungen SVP Bern moderieren durfte, freute ich mich sehr über die erneute Einladung zum Podium über die Ausschaffungsinitiative und deren Gegenvorschlag. Die Vorfreude wurde noch grösser als ein paar Wochen später die Podiumszusammenstellung… [Read more…]

Ausschaffungsinitiative, Gegenvorschlag oder 2xNein?

Foraus-Podiumsdiskussion heiss begehrt….

Nach TV-Debatten zwischen Politikerinnen und Politikern fragt man jeweils, wer die Gewinner war, wer verloren hat. Bei der gestrigen Podiumsdiskussion zur Ausschaffungsinitiative im grössten Hörsaal der Universität Zürich steht zumindest ein Gewinner fest: foraus, der junge Thinktank (vgl. frühere Berichte), der den Anlass zusammen mit IGFM organisierte. Der Saal war bis auf den letzten Stuhl besetzt,… [Read more…]

Kunst vor die Tür?

“Kunst und Politik haben per se miteinander zu tun”, meinte Guy Krneta vor einiger Zeit in einem Gespräch mit Polithink. Nun veröffentlicht das Netzwerk Kunst und Politik, in dessen Vorstand Krneta sitzt, zwei Filme von Micha Lewinsky  gegen Ausschaffungsinitative der SVP. Ein weiterer Film wird am 16. 11. folgen. Wie beurteilt ihr diese Initiative der… [Read more…]

Ausschaffungsinitiative: Das Wort „umgehend“ hat über die Gültigkeit entschieden.

Die hitzige Diskussion bezüglich der Ausschaffungsinitiative im Ständerat hat einmal mehr verdeutlicht, dass das Verfahren zur Gültigkeitserklärung einer Volksinitiative überdacht werden muss. Einerseits gibt es eine direkt-demokratische traditionelle Auffassung, welche die Volkssouveränität über das Völkerrecht stellt, andererseits sind auf der anderen Seite, diejenigen, welche die internationalen Verpflichtungen der Schweiz über die nationale Souveränität stellen, derzeit… [Read more…]

Offiziell

Curia Vista – Geschäftsdatenbank

Cronologie – Schweizerische Bundeskanzlei

Vorabstimmungsanalyse

1. Trendstudie des gfs.bern im Auftrag der SRG SSR zur Abstimmung vom 28. Nov. 2010

Die Ausschaffungs-Initiative hätten ebenfalls 58 Prozent der Stimmberechtigten mit fester Teilnahmeabsicht angenommen, 36 Prozent hätten bestimmt oder eher dagegen gestimmt. 6 Prozent sind noch unentschlossen. Dem Gegenentwurf zur Ausschaffungs-Initiative hätten am 13. Oktober 41 Prozent der Stimmberechtigten mit Teilnahmeabsicht zugestimmt, während ihn 49 Prozent verworfen hätten. 10 Prozent haben noch keine Stimmabsicht hierzu geäussert… [more on gfsbern.ch]

2. Trendstudie des gfs.bern im Auftrag der SRG SSR zur Abstimmung vom 28. Nov. 2010

Die Ausschaffungs-Initiative hätten 54 Prozent der Stimmberechtigten mit fester Teilnahme­absicht angenom men, 43 Prozent hätten bestimmt oder eher dagegen gestimmt. 3 Prozent sind noch unentschlossen. Dem Gegenentwurf zur Ausschaffungs-Initiative hätten am 10. November 2010 43 Prozent der Stimmberechtigten mit Teilnahmeabsicht zugestimmt, während ihn stabile 49 Prozent verworfen hätten. 8 Prozent haben noch keine Stimmabsicht hierzu geäussert… [more on gfsbern.ch]

Kommitees