Die Demokratie in der Informationsgesellschaft

Posted on Mai 11, 2010 von

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Während die Glarner sich traditionsgemäss alljährlich – im schlechtesten Fall bei Wind und Regen und bis zu fünf Stunden lang – die Beine in den Bauch stehen, um ihre Bürgerpflichten zu erfüllen, bietet das digitale Zeitalter Abstimmen und Wählen per Mausklick an. Die Rede ist von E-Voting. In der Schweiz werden einige Pilotprojekte durchgeführt (bspw. Thalwil oder Genf), um erste Erfahrungen zu sammeln. Im Ausland ist man hier teilweise schon weiter, so hat beispielsweise Estland (vgl. Bericht von Trechsel und Breuer) als eine der E-Democracy-Pionierinnen E-Voting flächendeckend eingeführt. In der Diskussion dafür und dagegen gibt es folgende Argumente:

-E-Voting ist eine Vereinfachung, sowohl für den Bürger (vorausgesetzt er ist mit Internet und Computer vertraut) als auch für die Behörden. Der Bürger kann sich den Weg zum Briefkasten und allenfalls die Briefmarke oder den Gang an die Urne sparen. Die Behörden müssen nicht mehr ein Arsenal an Zählerinnen aufbieten, welche die Stimmen sortieren und zählen müssen.

Quelle: Kanton Zürich

-E-Voting ist kostenschonend – zumindest dann, wenn sich die teure Software bewährt und amortisiert hat. Problematisch scheint dabei, dass wie meist bei Computerprogrammen, diese nicht unbedingt kompatibel sind und sich eine gewisse Pfadabhängigkeit einschleicht, welche den Anbietern zugutekommt.

Nicht nur Abstimmungen per Internet sind übrigens  billiger, sondern auch die digitalen exit polls, da keine direkte Interaktion zwischen Befrager und Befragtem mehr stattfinden muss. Es gibt Hinweise darauf, dass bei solchen Befragungen die Ausschöpfungsquote höher ist.

-E-Voting führt – das ist zwar reine Spekulation, aber denkbar – zu qualitativ höheren Entscheidungen, da die Bürgerin mit ein paar Mausklicks sich die verschiedenen Argumente selbst vor Augen führen kann. Jedoch besteht hier das Problem, dass es keine zentralisierte Informationsstelle gibt, d.h. eine Website die verschiedene Argumente, zusätzliche Informationen (bspw. wissenschaftliche Evidenz) und „prominente“ Positionen etc. zusammenführt.

-E-Voting könnte auch zu einer höheren Beteiligung führen, jedoch sprechen verschiedene empirische Befunde im Moment noch dagegen. Da die elektronische Demokratie aber noch jüngeren Datums ist, könnte sich dies noch ändern (v.a. wenn man bedenkt, dass die Verbreitung des Internets weiterhin anhält).

Wie alle Innovationen, hat aber auch die E-Democracy eine Kehrseite:

-Es gibt Stimmen, die sagen, dass Manipulation von Wahlen und Abstimmungen einfacher werden könnte. Und diese nachzuweisen dürfte ebenfalls schwerer fallen. Jedoch kann hier dagegen gehalten werden, dass wer wirklich manipulieren will und sich einigermassen geschickt anstellt, dies auch sonst schaffen kann.

-Verwandt mit obgenanntem Einwand sind auch allfällige Argumente, dass Fehler der Systeme dazu führen könnten, dass Stimmen nicht oder falsch gezählt werden. Eine Nachzählung wäre dann nicht so einfach wie bis anhin. In der USA brach hierzu eine fast schon etwas paranoide Debatte aus. Um diesem Problem zu begegnen, könnte zwar das Sicherheitsdispositiv verbessert werden, aber eine namentliche Erfassung der Stimmabgabe dürfte im Hinblick darauf, dass ein Anspruch auf geheime Stimmabgabe besteht, wiederum problematisch sein.

-Ein weiteres Problem, dürfte eine allfällige Entwertung der Stimmabgabe sein. Abstimmen per Mausklick ist zwar einfacher, verliert dadurch aber auch an Symbolkraft. Eventuell fällt es Uninformierten so auch leichter, einfach irgendetwas zu stimmen. Dadurch würde dann die Qualität der Quantität zum Opfer fallen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es sowohl gute Argumente dafür als auch dagegen gibt. Um e-voting definitiv, d.h. flächendeckend und auf allen Ebenen einzuführen, muss die Forschung (IT und Politikwissenschaft) wohl noch einige Überzeugungsarbeit leisten, um gewisse berechtigte Bedenken aus dem Weg räumen zu können.