We are Family – Ein Kommentar

Posted on November 25, 2013 von

0


Viel wurde darüber gestritten, wer denn nun die wahre Familienpartei sei. Bis anhin beanspruchte die CVP diesen Titel konkurrenzlos für sich. Mit der gestern vom Volk verworfenen Familieninitiative versuchte die SVP diesen Umstand zu ändern. Für Christoph Darbellay war der falsche Absender auch ein massgeblicher Grund für das Scheitern der Vorlage:

„Es kam nicht gut an, dass die SVP plötzlich dieses Thema besetzen will, denn jeder weiss, dass die CVP die Familienpartei ist.“ (Interview im TA)

Darbellay spricht dabei ein Phänomen an, welches in der wissenschaftlichen Literatur als „Issue Ownership“ bekannt ist. Gemäss diesem Ansatz können politische Akteure in einzelnen Themenbereichen eine herausragende Problemsösungskompetenz entwickeln und sich so von ihren Gegnern abheben. In der Schweiz gibt es nur wenige Themen, welche klar von einer einzelnen Partei besetzt werden: In Fragen der Sozialpolitik wird die SP als kompetent empfunden, die SVP besitzt das Thema Migration. Die Grüne Partei hat weiterhin eine starke Problemlösungskompetenz in Umweltfragen, auch wenn ihr diese Position von der GLP streitig gemacht wird. Viele Wähler assoziieren zudem die FDP mit Wirtschaftspolitik, hier von einem Themenbesitz zu sprechen wäre aber übertrieben.

Über den Nutzen des Themenbesitztes gibt es verschiedene Meinungen. Einiges deutet aber darauf hin, dass Wähler Problemlösungskompetenz an der Urne honorieren. Entscheidend ist aber, dass dieser Effekt nur bei Themen zu beobachten ist, welche der Wähler auch als wichtig empfindet. Stark vereinfacht bedeutet dies, dass der Wähler jene Partei unterstützt, welche das für ihn wichtigste politische Problem am kompetentesten lösen kann.

Was bedeutet dies nun für den Kampf um das Label „Familienpartei“?

  • Zunächst ist fraglich, ob die SVP mit einer einzigen Initative ein Thema besetzten kann. Obwohl jüngste Analysen darauf hinweisen, dass Kompetenz durchaus ein dynnamischer Faktor sein kann, wird in den meisten Studien Themenreputation als sehr zähflüssig beschrieben. Ensprechend musste sich die SVP das Thema Migration auch über Jahre erkämpfen. Will sich die SVP als Familienpartei profilieren, muss sie das Thema wiederhohlt und glaubwürdig angehen.
  • Ob sich dieser Kampf für sie aber lohnt, ist durchaus offen. Familienpolitik wird zur Zeit schlicht nicht als relevantes Thema betrachtet. Nur gerade drei Prozent der Wählerschaft bezeichnete 2011 die Familienpolitik als wichtigstes zu lösendes Problem. Es ist zu bezweifeln, ob sich mit dem Label Familienpartei überhaupt Stimmen generieren lassen. Wahrscheinlicher ist, dass die Familienpolitik das umstrittenste unwichtige Problem in der Schweiz ist.
  • Angesichts der empfundenen Bedeutungslosigkeit des Themas, würde sich eine Kombination verschiedener Themen aufdrängen. Die SP könnte das Thema Familie mit sozialpolitischen Forderungen verbinden. Und sicher werden die SVP- Strategen einen Weg finden Familie und Migration zu verbinden.

Zusammenfassend ist fraglich, ob die SVP überhaupt einen Nutzen aus dem Status als Familienpartei ziehen könnte. Ferner ist zu bezweifeln, dass sie sich mit ihrer Initiative beim Kampf um die Krone einen Gefallen getan hat. Die CVP Familieninitiativen haben in vielerlei Hinsicht eine bessere Ausgangslage und sind zeitlich näher bei den Wahlen 2015. Einen Triumpf der Christdemokraten würde den Ambitionen der SVP, sich zur Familienpartei aufzuschwingen, wohl einen entgültigen Genickschuss versetzten.

Folgen Sie dem Autor auf Twitter @lanz_s