Browsing All posts tagged under »Ausschaffungsinitiative«

Schwarze Schafe oder grünes Gift?

Dezember 21, 2010 von

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In diesen Tagen sind wir umgeben von in allen Farben leuchtenden Christ- baum-Kugeln – genauso verhält es sich mit politischen Issues: Der Absender – der sogenannte Framing-Moderator – gibt dem Thema seinen Anstrich. Mit diesem Mäntelchen versucht man die Prioritätensetzung bei der Informations- verarbeitung des Bürgers zu beeinflussen und ihn zu einem be- stimmten politischen […]

Hofwil diskutiert Politik… Ausschaffungspolitik

November 21, 2010 von

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Am Donnerstag war es wieder soweit. Das Gymnasium Hofwil diskutierte Politik. Ausschaffungspolitik. Nachdem ich bereits die dritte Diskussionsrunde über die Reitschulinitiative der Jungen SVP Bern moderieren durfte, freute ich mich sehr über die erneute Einladung zum Podium über die Ausschaffungsinitiative und deren Gegenvorschlag. Die Vorfreude wurde noch grösser als ein paar Wochen später die Podiumszusammenstellung […]

Ausschaffungsinitiative, Gegenvorschlag oder 2xNein?

November 12, 2010 von

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Am 28. November stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» sowie den Bundesbeschluss über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung (Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer») ab. Die Volksinitiative will Ausländerinnen und Ausländern automatisch das Aufenthaltsrecht entziehen, wenn sie bestimmte Straftaten begangen […]

Foraus-Podiumsdiskussion heiss begehrt….

Oktober 27, 2010 von

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Nach TV-Debatten zwischen Politikerinnen und Politikern fragt man jeweils, wer die Gewinner war, wer verloren hat. Bei der gestrigen Podiumsdiskussion zur Ausschaffungsinitiative im grössten Hörsaal der Universität Zürich steht zumindest ein Gewinner fest: foraus, der junge Thinktank (vgl. frühere Berichte), der den Anlass zusammen mit IGFM organisierte. Der Saal war bis auf den letzten Stuhl besetzt, […]

Ausschaffungsinitiative: Das Wort „umgehend“ hat über die Gültigkeit entschieden.

März 20, 2010 von

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Die hitzige Diskussion bezüglich der Ausschaffungsinitiative im Ständerat hat einmal mehr verdeutlicht, dass das Verfahren zur Gültigkeitserklärung einer Volksinitiative überdacht werden muss. Einerseits gibt es eine direkt-demokratische traditionelle Auffassung, welche die Volkssouveränität über das Völkerrecht stellt, andererseits sind auf der anderen Seite, diejenigen, welche die internationalen Verpflichtungen der Schweiz über die nationale Souveränität stellen, derzeit […]