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Der Souverän hat die Masseneinwanderungsinitiative angenommen – mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50.3 Prozent. Zwei verschiedene Schweizen prallen aufeinander – es sind grundlegende Werthaltungen, die die beiden trennen. Von Sarah Bütikofer und Lucas Leemann Seit 1891 waren nur sehr wenige Initiativen an der Urne erfolgreich. Die extremeren Vorschläge darunter dienten vor allem der Mobilisierung, führten […]
März 9, 2011 von outerthink
von Stephanie Jutzi Während der Proteste gegen Stuttgart 21, an denen zu Spitzenzeiten Zehntausende teilnahmen, erhielten Skeptiker der Deutschen Demokratie erheblichen medialen Aufwind. Die Diskussion über Stuttgart 21 konzentrierte sich zunehmend in einem Streit um die Qualität der deutschen Demokratie. Es war von intransparenten Entscheidungen, Kartellen und dem Vertrauensverlust der BürgerInnen in die politischen Eliten […]
Oktober 10, 2010 von Franziska Gross
Nachdem die 1. Landhausversammlung (Bericht auf polithink) noch ganz unter dem Stern der Abstimmung über das Minarettverbot stand, wurde am vergangenen Samstag intensiv über mögliche Lösungen und Wege zur Reform der Schnittstelle zwischen Menschenrechten und Direkter Demokratie diskutiert. Die Veranstalter schlugen dazu verschiede Möglichkeiten vor und wollten von den Teilnehmenden wissen, wie sie diesen […]
Oktober 7, 2010 von Simon Lanz
Am Samstag findet in Solothurn die zweite Landhausversammlung zur „Stärkung der Menschenrechte und der Direkten Demokratie“ statt. Polithink hat bereits über die erste Versammlung berichtet und vor Ort verschiedene Interviews durchgeführt. Auch bei der zweiten Ausführung werden wir den Versammlungsteilnehmerinnen auf den Zahn fühlen. Welches werden die Schwerpunkte der Diskussionen sein? Während vergangenen Mai die Identifizierung […]
Juli 21, 2010 von Deana Gariup
Nach den Volksentscheiden in Bayern und Hamburg entbrennt die Debatte: Sollte es Volksentscheide auch auf Bundesebene geben? Das ZDF heute journal zeigte gestern Abend auf, welche Vor- und Nachteile die „echte Demokratie“ bringt: 1o Gründe gegen die direkte Demokratie und verbindliche Volksentscheide in Deutschland zählt der Blog FIXMBR auf. Prompte Reaktion kam von den Schweizer Bloggern […]
Mai 22, 2010 von outerthink
Die Abstimmung über die Minarettverbot-Initiative liegt zwar bereits ein halbes Jahr zurück, doch das Thema Islam und die Frage nach dem Verhältnis von Menschenrechten und Direkter Demokratie bleiben weiterhin sehr aktuell. Auf Initiative des Club Helvétique und in Zusammenarbeit mit vielen verschiedenen Organisationen der Zivilgesellschaft wird am Samstag, 29. Mai, an der Solothurner Landhausversammlung zur Stärkung […]
Februar 19, 2014 von outerthink
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