Browsing All posts tagged under »SVP«

Der langfristige und kurzfristige Rechtsrutsch

Oktober 19, 2015 von

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Nach den Nationalratswahlen sprachen nahezu alle Schweizer Medien von einem Rechtsrutsch. Eine Langzeitanalyse des Nationalrates zeigt, dass sich die grosse Kammer seit Jahren nach rechts bewegt. Kurzfristig war die Wahl vom 18. Oktober aber dennoch ein aussergewöhnliches Ereignis. Die Grafik zeigt die ideologische Ausrichtung des Nationalrates in den vergangenen Jahrzehnten. Auf Basis der Selects-Befragung von […]

Der Bundesrat: mitte-links oder mitte-rechts?

Juni 30, 2015 von

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Auf die Frage ob die Schweiz vor dem Weltuntergang stehe, antwortete SVP Parteipräsident Toni Brunner letzte Woche in einem NZZ-Interview folgendermassen: „Wir haben vier sehr schwierige Jahre hinter uns mit einer Mitte-Links-Regierung und einem Mitte-Links-Parlament“ (NZZ – 22.6.2015) Christian Levrat, seineszeichen Präsident der SP, schätzte die Lage hingegen ganz anders ein. In seinem NZZ-Interview meinte […]

Ecopop: Pro und Contra

November 20, 2014 von

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Interview: Sarah Bütikofer Am 30. November kommt die Ecopop-Vorlage vors Volk. Die gestern publizierte zweite SRG-Umfrage und die dritte Welle der 20.Minuten-Umfrage gehen von einer Ablehnung des Volksbegehrens aus. Wir sprachen mit Cornelia Keller von der Vereinigung Ecopop und Tiana Moser vom liberalen Gegenkomitees über die Abstimmungsvorlage. Ecopop will die „unkontrollierte Einwanderung in die Schweiz“ stoppen. Welche […]

Masseneinwanderungsinitiative und Minarettinitiative: wenn Werte spalten

Februar 19, 2014 von

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Der Souverän hat die Masseneinwanderungsinitiative angenommen – mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50.3 Prozent. Zwei verschiedene Schweizen prallen aufeinander – es sind grundlegende Werthaltungen, die die beiden trennen. Von Sarah Bütikofer und Lucas Leemann Seit 1891 waren nur sehr wenige Initiativen an der Urne erfolgreich. Die extremeren Vorschläge darunter dienten vor allem der Mobilisierung, führten […]

Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache: NEIN

Januar 31, 2014 von

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Am 9. Februar wird über die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ abgestimmt. Gestern haben wir mit Yvette Estermann vom Initiativkomitee (zum Beitrag) gesprochen. Heute stellt sich Anne-Marie Rey von der Schweizerischen Gesellschaft für straffreien Schwangerschaftsabbruch unseren Fragen. Interview: Sarah Bütikofer Eine ungewollte Schwangerschaft ist eine private Angelegenheit – wieso soll die Allgemeinheit für einen Abbruch aufkommen?  […]

Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache: JA

Januar 30, 2014 von

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Am 9. Februar wird über die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ abgestimmt. Seit 2002 gilt in der Schweiz die Fristenregelung. Sie besagt, dass ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten zwölf Wochen straffrei ist und durch die obligatorische Krankenversicherung finanziert wird. Die vorliegende Volksinitiative verlangt, dass ein Schwangerschaftsabbruch oder eine Mehrlingsreduktion nicht mehr von der obligatorischen Krankenversicherung übernommen werden […]

Masseneinwanderungsinitiative: „Es hat mich überrascht, dass die SVP den Apfelbaum übernommen hat“

Januar 24, 2014 von

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Am 9. Februar stimmt die Schweiz über die „Volksinitiative gegen Masseneinwanderung“ ab. Viel zu reden geben im Vorfeld insbesondere die Kampagnen der beiden Lager. Die Gegner der Initiative stellen die Bilateralen Abkommen, symbolisch vertreten durch einen  Apfelbaum, in den Vordergrund. Zum wiederholten Male greift die SVP diese Bildsprache auf und lässt den Apfelbaum die Schweiz […]