Browsing All posts tagged under »Ungültigkeitserklärung von Volksinitiativen«

Die Chancen der Optimalvariante: eine forausanalyse

April 14, 2011 von

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Am Dienstag präsentierte der Think-Tank foraus eine Analyse und Bewertung verschiedener Reformen der Volksrechte. Sie greifen damit in eine Diskussion ein, welche seit der Veröffentlichung der Vorschläge des Bundesrates vor zwei Wochen massiv an Dynamik gewonnen hat (vgl. Polithink-Bericht). In ihrem „Bausatz zur Reform“ stellt foraus eine Minimal-, eine Optimal- und eine Maximalvariante vor. Die […]

Völkerrechtwidrige Volksiniativen: Zaghafte Reformvorschläge

April 11, 2011 von

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Die Überraschung war gross als im letzten August eine eidgenössische Volksinitiative mit dem Titel „Todesstrafe bei Mord mit sexuellem Missbrauch“ lanciert wurde (vgl. Polithink-Bericht). Zwar erklärte das Komitee nach ein paar Tagen, die Initiative zurückzuziehen doch die Episode hat das Problem deutlich gemacht: Das Initiativrecht in der Schweiz erlaubt es, die Verfassung in einer Art abzuändern, […]

Das war die zweite Landhausversammlung

Oktober 10, 2010 von

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  Nachdem die 1. Landhausversammlung (Bericht auf polithink) noch ganz unter dem Stern der Abstimmung über das Minarettverbot stand, wurde am vergangenen Samstag intensiv über mögliche Lösungen und Wege zur Reform der Schnittstelle zwischen Menschenrechten und Direkter Demokratie diskutiert. Die Veranstalter schlugen dazu verschiede Möglichkeiten vor und wollten von den Teilnehmenden wissen, wie sie diesen […]

Zweite Landhausversammlung

Oktober 7, 2010 von

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Am Samstag findet in Solothurn die zweite Landhausversammlung zur „Stärkung der Menschenrechte und der Direkten Demokratie“ statt. Polithink hat bereits über die erste Versammlung berichtet und vor Ort verschiedene Interviews durchgeführt. Auch bei der zweiten Ausführung werden wir den Versammlungsteilnehmerinnen auf den Zahn fühlen. Welches werden die Schwerpunkte der Diskussionen sein? Während vergangenen Mai die Identifizierung […]